Allgemeine Geschäftsbedingungen von 1@GrafikVRC, Lindenstraße 2, 94348 Atting, im folgenden Shops-Mieten.com genannt.

1. Allgemeines
a) Alle Leistungen, die von Shops-Mieten.com für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen Shops-Mieten.com und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden.

b) Diese hier gehosteten Shops dürfen nur auf Seiten eingesetzt werden die nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Darunter fallen auch Pornografische und Rechtsradikale Seiten sowie Seiten die illegale Downloads aller Art oder auch Dialer ohne ausreichende Kennzeichnung anbieten.

c) Der Versand von E-Mail-Werbung ("Spam") an Dritte, sofern diese sich nicht mit der Zusendung einverstanden erklärt haben (opt-in, z.B. im Rahmen der Registrierung), bzw. der Versand von E-Mails mit gefälschtem Absender.

d) Der Einsatz oder die Bewerbung von Dialern oder Viren oder Software, deren Vertrieb nach § 95a UrhG untersagt ist.

e) Die Nutzung zum Zwecke der Computersabotage oder des unbefugten Zugriffs auf andere Internet-Hosts, sowie vergleichbare Handlungen oder Vorbereitungen dazu, die geeignet sind für eine rechtswidrige Handlung genutzt zu werden.

2. Vertragsschluss
a) Die Angebote von Shops-Mieten.com im Internet sind eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, bei Shops-Mieten.com Dienstleistungen zu bestellen.

b) Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab, wenn er Waren im Internet bestellt.

c) Shops-Mieten.com ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 7 Kalendertagen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Shops-Mieten.com. Nach unbeantwortetem Ablauf der 7-Tages-Frist gilt das Angebot als abgelehnt.

3. Lieferzeiten
a) Alle Artikel werden umgehend, sofern ab Lager verfügbar und nur solange der Vorrat reicht, ausgeliefert.

b) Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands. Die Lieferzeit beträgt in der Regel 7 Werktage und beginnt mit dem Versand der Auftragsbestätigung. Die Angabe der Lieferzeit ist unverbindlich, es sei denn, es gibt eine anders lautende schriftliche Vereinbarung.

c) Sollte ein Artikel kurzfristig nicht verfügbar sein, informieren wir Sie per e-Mail über die zu erwartende Lieferzeit, sofern uns eine Adresse von Ihnen vorliegt.

d) Bei Lieferungsverzögerungen, wie z.B. durch höhere Gewalt, Verkehrsstörungen und Verfügungen von hoher Hand sowie sonstige von Shops-Mieten.com nicht zu vertretende Ereignisse, kann kein Schadensersatzanspruch gegen Shops-Mieten.com erhoben werden.

4. Verpackungs- und Versandkosten
Für Lieferung innerhalb Deutschlands und Verpackungskosten berechnet Shops-Mieten.com keine Verpackungs- und Versandkosten. Die Lieferung erfolgt in der Regel per Mail.

5. Preise und Zahlung
a) Alle angegebenen Preise sind Endpreise, die die gesetzliche Mehrwertsteuer von derzeit 19 % beinhalten.

b) Durch die ständige Aktualisierung der Internetseiten von Shops-Mieten.com, verlieren zu einem früheren Zeitpunkt gemachte Angaben bezüglich Preis und Beschaffenheit der Ware ihre Gültigkeit.

c) Der ausgewiesene Preis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots des Kunden ist für die Rechnungsstellung maßgeblich.

d) Die Bezahlung der Waren erfolgt auf Rechnung. Ausnahmen haben nur dann Gültigkeit, wenn sie zwischen Shops-Mieten.com und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden.

e) Der Kunde ist verpflichtet, den Rechnungsbetrag innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Ware der zu begleichen.

f) Ist der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung nach Ablauf der in Nr. 6 genannten Frist nicht nachgekommen, so behält sich Shops-Mieten.com das Recht vor, den Zugriff zum Shop bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren, oder den Vertrag fristlos zu kündigen und daraus entstehende zusätzliche Mahn- und Bearbeitungsgebühren dem Kunden in Rechnung zu stellen.

g) Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so ist Shops-Mieten.com berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlich vorgeschriebener Höhe geltend zu machen. Das Recht von Shops-Mieten.com, eventuell weitergehende Schadensersatzansprüche geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.

6. Vertragslaufzeiten für die Miete eines Online-Shops
Die Vertragsdauer beträgt 12 Monate. Eine Kündigung muss 3 Monate zum Vertragsablauf schriftlich an Shops-Mieten.com erfolgen. Zur Einhaltung der Frist genügt der Poststempel. Alle Verträge verlängern sich stillschweigend um weitere 12 Monate, wenn nicht fristgerecht zum Vertragsablauf gekündigt wurde.

7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die bestellten Waren Eigentum von Shops-Mieten.com (Eigentumsvorbehalt nach § 455 BGB). Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung der Waren ohne ausdrückliche Einwilligung von Shops-Mieten.com nicht zulässig.

8. Gewährleistung
a) Die aus einem Mangel der Ware begründeten Ansprüche des Kunden gegen Shops-Mieten.com richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

b) Der Kunde verpflichtet sich, das Shopsystem auf etwaige Mängel zu untersuchen und bei Feststellung eines solchen umgehend Shops-Mieten.com darüber in Kenntnis zu setzen. Sollte der Kunde zu einem späteren Zeitpunkt feststellen, dass das Shopsystem mangelhaft ist, so ist er verpflichtet, Shops-Mieten.com sofort nach Entdeckung desselben zu informieren. Unterlässt es der Kunde, einen Mangel anzuzeigen, gilt das Shopsystem als genehmigt.

c) Als Mangel an des Shopsystem zählen nicht Schäden, die der Kunde durch unsachgemäße oder vertragswidrige Behandlung verursacht hat. Ausschlaggebend für die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit sind die Angaben des Herstellers des Shopsystem.

9. Umtausch- und Rückgaberecht
Wir garantieren für ein nicht benutztes Shopsystem ein Rückgaberecht innerhalb von 14 Tagen. Die Rückgabefrist wird gewahrt durch das Freischalten das Shopsystems (Rechnungsdatum).

a) Nach dem Fernabsatzgesetz haben Sie nach Erhalt der Ware zwei Wochen lang die Möglichkeit, die bestellten Artikel zurückzusenden. Der Kaufvertrag wird damit aufgelöst und wir erstatten Ihnen unverzüglich den Kaufpreis zurück, sofern dieser bereits gezahlt wurde. Zur Wahrung der Rücksendefrist genügt die rechtzeitige Beendigung des Shopsystem.

b) Offensichtliche Mängel müssen Shops-Mieten.com unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Frist von 14 Kalendertagen nach Freischalten des Shopsystems schriftlich mitgeteilt werden. Die Mitteilung per eMail ist ausreichend.

c) Im Rahmen des Widerrufsrechts haben Sie die Möglichkeit das Shopsystems zu prüfen und in Augenschein zu nehmen - so, wie dies auch in einem Ladengeschäft möglich wäre. Dieses Recht beinhaltet nicht die Verwendung des Shopsystems zum Verkaufen Ihrer Produkte.

d) Das Rückgaberecht ist nicht gültig für preisreduzierte Shopsysteme und anlässlich von Sonderverkaufsaktionen.

e) Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen an Dritte ist ausgeschlossen.

10. Haftungsbeschränkung
Shops-Mieten.com haftet nur für Schäden, die auf grob fahrlässiges oder vorsätzliches Handeln oder auf schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruhen und von ihm selbst oder einer seiner Erfüllungsgehilfen verursacht wurden. Darüber hinausreichende Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt. Shops-Mieten.com haftet weiterhin nicht für die uneingeschränkte Verfügbarkeit des Onlineshops selbst, da er die dafür vorauszusetzende flüssige und fehlerfreie Datenkommunikation per Internet nicht gewährleisten kann.

11. Datensicherung
Der Kunde ist für eine Sicherung seiner Daten (Backup) selbst verantwortlich. Dazu zählen insbesondere die Artikelbilder, Artikelbeschreibungen, Logo, etc.) und seiner Zugangsdaten. Sofern der Anbieter ein Backup der Daten zu eigenen Zwecken pflegt, erwächst daraus keine Garantieerklärung oder ein Rechtsanspruch des Kunden auf eine ordnungsgemäße Durchführung.

12. Datenschutz
Die von dem Kunden übermittelten Daten werden von Shops-Mieten.com ausschließlich zur Abwicklung der Bestellungen verwendet. Alle Daten werden streng vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte (z.B. Versanddienste) erfolgt nur, sofern dies für die Auftragsabwicklung erforderlich ist. Die Bestelldaten werden verschlüsselt und gesichert übertragen, wir übernehmen jedoch keine Haftung für die Datensicherheit während dieser Übertragungen über das Internet (z.B. wegen technischer Fehler des Providers) oder für einen eventuellen kriminellen Zugriff Dritter auf Dateien unserer Internetpräsenz. Kundenloginzugangsdaten, die auf Wunsch des Kunden an diesen übermittelt werden, sind vom Kunden streng vertraulich zu behandeln da wir keinerlei Verantwortung für die Nutzung und Verwendung dieser Daten übernehmen.

13. Copyright
Alle dargestellten Fremdlogos, Bilder und Grafiken sind Eigentum der entsprechenden Firmen und unterliegen dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber. Sämtliche auf diesen Seiten dargestellten Fotos, Logos, Texte, Berichte, Scripte und Programmierroutinen, welche Eigenentwicklungen von uns sind oder von uns aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne unser Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden. Alle Rechte vorbehalten. Gekaufte Shopsoftware darf vom Käufer nicht weiterverkauft werden.

14. Links auf unseren Seiten
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Wir distanzieren uns deshalb hiermit ausdrücklich von allen Inhalten sämtlicher gelinkten Seiten auf dieser Homepage. Diese Erklärung gilt für alle auf unseren Internetseiten angebrachten Links.

15. Gerichtsstand
a) Gerichtsstand ist, soweit das Gesetz nichts anders vorsieht, der Geschäftssitz von Shops-Mieten.com.

b) Auf alle Streitigkeiten, die sich möglicherweise aus diesem rechtlichen Verhältnis ergeben, ist deutsches Recht anzuwenden. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.

16. Gültigkeit der AGB
Mit einer Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Shops-Mieten.com anerkannt. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, aus welchem Grund auch immer, nichtig sein, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Mündliche Absprachen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

Shops-Mieten.com
Raimund Veit
Lindenstraße 2
94348 Atting

Telefon: 09429/903527
Telefax: 09429/903531